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Digitalisierungs-Booster für die Gemeinden

20. Februar 2022

Gemeinden haben Notwendigkeiten im Bereich Digitalisierung deutlich erkannt. Die Corona-Pandemie die Digitalisierung in den Städten und Gemeinden kräftig angeschoben.



Dieser Gastkommentar von Dr. Franz Schausberger erschien im Februar 2022 im PUBLIC Magazin.

Die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der ländlichen Regionen und ihrer Gemeinden stark verändert, ihr Stellenwert ist bei vielen Menschen gestiegen. Hatten wir es vor der Pandemie eindeutig mit dem bedauerlichen Phänomen der Landflucht zu tun, so hat Corona – zumindest in Österreich – viele Menschen dazu bewogen, sich wieder mehr den ländlichen Regionen zuzuwenden. In manchen Bereichen kam es geradezu zu einer Stadtflucht, vor allem zogen viele in die ländlichen Gemeinden im Nahbereich der großen Städte.


Durch die neuen Möglichkeiten des Homeoffice, durch das Wiederentdecken der eigenen ländlichen Regionen als Naherholungsgebiete und Tourismusziele in Zeiten der geschlossenen Grenzen, durch die Wertschätzung der gesunden Umwelt und der regional erzeugten biologischen Nahrungsmittel stieg die Bedeutung der ländlichen Gebiete enorm. Daraus müssen die richtigen Lehren für eine langfristige Vision gezogen werden. Das gilt vor allem für die Digitalisierung, die für die wichtigen kommunalen Bereiche wie Gesundheit, Bildung, Kultur und Soziales, für die Verkehrsinfrastruktur, für Freizeit- und Kultureinrichtungen von enormer Bedeutung ist.


Die Corona-Krise hat den Rückstand und die Defizite bei der digitalen Transformation auch in Österreich schonungslos offengelegt. Hier wird es nach Abklingen der Pandemie noch zu intensiven Evaluierungen auf allen Ebenen kommen müssen. Auch die Gemeinden haben ihren Nachholbedarf im Bereich Digitalisierung deutlich erkannt. Schon jetzt hat die Corona-Pandemie die Digitalisierung in den Städten und Gemeinden kräftig angeschoben. Sowohl aus Umfragen unter Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland als auch in Österreich geht hervor, dass etwa neun von zehn in der Pandemie einen Digitalisierungstreiber sehen und durch die Corona-Krise einen echten Schub bei der Digitalisierung in den Kommunen erwarten. Corona hat die Versäumnisse der Vergangenheit offengelegt und gezeigt, dass die Digitalisierung weder Spielerei noch Luxus, sondern ein Pflichtprogramm für die Erfüllung der öffentlichen Dienstleistungen ist. Aus ihr ergibt sich eine neue Power für Regionen und Gemeinden. Fast alle Verantwortlichen in den Gemeinden erkennen in der Digitalisierung deutliche Wachstumspotentiale für ihre Gemeinde, aber nicht einmal die Hälfte sind mit dem Grad der Digitalisierung der eigenen Gemeinde zufrieden und sehen einen deutlichen Aufholbedarf.


Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, den Schwung zu nützen und alle Städte und Gemeinden in die digitale Welt zu bringen. Dabei wird auch wichtig sein, die Gemeindepolitiker noch besser etwa über die 5. Mobilfunkgeneration und über die Chancen aber auch die Risiken der Digitalisierung generell zu informieren. Die Gefahr der Cyberkriminalität macht auch vor den Kommunalverwaltungen nicht Halt.


Für den Digitalisierungs-Schub in den österreichischen Gemeinden und Städten müssen sowohl Bund als auch Länder finanzielle Mittel aufwenden. Was die Ebene der EU betrifft, so erhält Österreich – neben den Förderungen aus der Kohäsionspolitik – aus dem EU-Corona-Wiederaufbaufonds rund 3,5 Milliarden Euro. Der nationale Plan Österreichs dafür sieht zwei Schwerpunkte für den Einsatz dieser EU-Mittel vor: Digitalisierung und Klimaschutz, wobei damit vor allem die Regionen und Gemeinden gestärkt werden sollen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Mittel vor allem für neue Investitionen und nicht zum Stopfen von Budgetlöchern eingesetzt werden.


Hinweis: Das IRE veranstaltet unterstützt vom Land Oberösterreich am Mittwoch, 11. Mai 2022 in Linz die Fachkonferenz "Digitalisierung: Neue Power für die Regionen". Das Gemeindemagazin PUBLIC ist dabei Medienpartner.

von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Professor Fate Velaj ist eng mit Österreich verbunden. Seit Juni 2024 ist er Botschafter in dem Land, in das er einst floh. Salzburg. Fate Velaj hat eine bewegte Lebensgeschichte hinter sich. In der unruhigen Zeit nach dem Fall des Kommunismus in Albanien floh er nach Österreich, kam nach Traiskirchen und dann ins niederösterreichische Scheibbs. Er lernte Deutsch, widmete sich der Kunst, studierte in Wien an der Universität für Angewandte Kunst und schrieb sogar einen Roman, der kürzlich erschien. 2017 wurde er Abgeordneter im albanischen Parlament und unterstützt das Land seither auf dem Weg zum EU-Beitritt. Im Rahmen des 20. Salzburg Europe Summits trafen sich IRE-Vorsitzender Franz Schausberger und der neue Botschafter, S.E. Fate Velaj, zu einem Arbeitsgespräch. Dabei wurden die aktuellen Herausforderungen der EU-Erweiterungspolitik vor allem am Westbalkan besprochen. Albanien, das bisher an Nordmazedonien gekoppelt war, hat mit der EU nun offiziell Beitrittsgespräche begonnen und erste Kapitel geöffnet. Botschafter Fate Velaj sieht besonders in den grenzüberschreitenden Kooperationen große Potentiale für Albanien und die gesamtze Region, grenzt das Land doch an zwei EU-Mitgliedsstaaten (Italien und Griechenland) und drei Länder, die ebenfalls der EU beitreten möchten (Kosovo, Nordmazedonien und Montenegro). Botschafter Valej und IRE-Vorsitzender Franz Schausberger vereinbarten eine weiterhin exzellente Kooperation und freuen sich auf zukünftige gemeinsame Projekte.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Die IRE-Delegation traf den erfolgreichen Bürgermeister der Stadt Posen, Jacek Jaśkowiak, zu einem Arbeitsgespräch. Posen. Posen, die Hauptstadt der Region Großpolen, blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück: In der Mitte zwischen Berlin und Warschau gelegen, entwickelte sich die Stadt von der Grablege der ersten polnischen Herrscher im 10. Jahrhundert zu einer pulsierenden polnischen Stadt. Ende des 18. Jahrhunderts vom Königreich Preußen besetzt und eingegliedert, gehörte die Stadt ab 1918 wieder zu Polen, wurde 1939 von der NS-Diktatur besetzt und Anfang 1945 von der Sowjetarmee erobert. 1956 fand der bekannte Posener Aufstand statt, der von der Volksarmee blutig niedergeschlagen wurde. 1990 konnten die ersten freien Lokalwahlen durchgeführt werden. Die Stadt mit der wunderschönen Altstadt ist heute die 5. größte Stadt Polens und zählt über 550.000 Einwohner und mehr als 130.000 Studentinnen und Studenten, was die Stadt zu einem wichtigen Bildungsstandort macht. Seit 2014 ist Jacek Jaśkowiak erfolgreicher Oberbürgermeister der Stadt Posen. Der sportbegeisterte Marathonläufer und Unternehmer wurde 2014 gewählt und 2018 sowie 2024 im Amt bestätigt. Bei einem Arbeitsgespräch mit Franz Schausberger erzählte er von der positiven Entwicklung der Stadt. Man habe einen der neidrigsten Schuldenstände polnischer Städte, eine positive wirtschaftliche Entwicklung und investiert in moderne urbane Infrastruktur. Die Universität bringt hunderttausende junge Menschen in die Stadt und bekannte europäische Unternehmen wie Volkswagen haben Produktionsstätten in Posen. Seit dem Krieg gegen die Ukraine ab 2014 und besonders ab 2022 seien viele Ukrainerinnen und Ukrainer nach Posen gekommen. Diese hätten sich hervorragend integriert und würden einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung der Stadt leisten. Interessiert zeigte sich Oberbürgermeister Jaśkowiak an der Arbeit des Instituts der Regionen Europas (IRE), den vielfältigen Aktivitäten und des wichtigen Ansatzes, Regionen in Europa miteinander zu vernetzen. Herzlich gratulierte er zum 20-Jahr-Jubiläum des IRE.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Franz Schausberger nahm an Paneldiskussion zu "20 Jahre Polen in der EU" in Posen teil. Posen. Von 13. bis 14. Oktober waren IRE-Vorsitzender Franz Schausberger und Policy Advisor Stefan Haböck in Posen (Poznań), der Hauptstadt der Region Großpolen (Wielkopolska), um an der Konferenz "Local Trends: European Conference of Regions" teilzunehmen. Ein Teil dieser jährlich in wechselnden Städten stattfinden Trend-Konferenz drehte sich dieses Jahr - passend zum 20-Jahr Jubiläum der letzten großen EU-Erweiterungsrunde - um das Thema "20 Jahre Polen in der EU". 20. Jahre Polen in der EU: Herausforderungen und Chancen für polnische Regionen Auf Einladung vom Marshall der Region Großpolen, Marek Woźniak, sprach IRE-Vorsitzender Franz Schausberger über seine Erlebnisse in Polen in der Zeit auf dem Weg zum EU-Beitritt, den Sorgen und Hoffnungen vor und nach dem Beitritt zur EU und wie europäische Regionen von der Vernetzung profitieren würden. Die anderen Teilnehmer der hochkarätigen Diskussion waren Arnoldas Abramavičius, Vize-Innenminister von Litauen; Marek Woźniak, Marshall von Großpolen und Stefanie Hegels, Vorstandsvorsitzende von Volkswagen Poznan. Moderiert wurde die Session von Jan Olbrycht, der von 2004 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments war. Franz schausberger erzählte unter anderem von seinen Erlebnissen noch vor dem EU-Beitritt, als er in den 1990er Jahren den Aufbau von lokaler und regionaler Selbstverwaltungen polnischer Regionen unterstützte. Auszeichnung für das IRE Im Zuge der Konferenz zeichnete der Marshall von Großpolen, Marek Woźniak, langjährige Unterstützer der polnischen EU-Integration und Freunde der polnischen Regionen aus. Franz Schausberger und das IRE bekamen das extra für diesen Anlass angefertigte Kunstwerk mit Freude überreicht.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Nach fast 300 Sitzungen in Brüssel absolvierte IRE-Vorsitzender Franz Schausberger am 20. November 2024 seine letzte AdR-Plenarsitzung. Brüssel. Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) feiert aktuell das 30-Jahr-Jubiläum seines Bestehens. Er wurde 1994 geschaffen, vertritt die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und berät die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament. Fast 29 Jahre lang vertrat IRE-Vorsitzender Franz Schausberger das Land Salzburg im in dieser EU-Institution. Dabei konnten viele Initiativen für Salzburg und die europäischen Regionen gesetzt werden. In seiner letzten Plenarrede verwies Franz Schausberger auf den besonderen Bereich der EU-Erweiterung, dem er unter anderem als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Westbalkan sowie zuletzt als Ko-Vorsitzender des Gemischten Ausschusses EU-Serbien besondere Aufmerksamkeit widmete. Als eine besondere Herausforderung sieht Franz Schausberger die von ihm ausgearbeitete Stellungnahme des AdR zum Vertrag von Lissabon, der die regionale und kommunale Ebene entscheidend gestärkt hat. "Ich hoffe und wünsche, dass die Euphorie zur Stärkung der Regionen und Kommunen in Europa zu Beginn des 21. Jahrhunderts, die in den letzten Jahren leider einer zunehmenden Zentralisierung sowohl auf der europäischen Ebene als auch in den EU-Mitgliedsstaaten gewichen ist, letztendlich doch wieder zu einer Hinwendung zu mehr Regionalisierung, Dezentralisierung und zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips führen wird," so Schausberger in seiner Wortmeldung. Foto: franz Schausberger mit Apostolos Tzitzikostas (links), Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien und seit 1. Dezmber neuer EU-Kommissar für Transport, Mobilität und Tourismus.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
In Brüssel traf sich IRE-Vorsitzender Franz Schausberger mit Albin Zogaj, dem stellvertretenden Bürgermeister von Prishtina, der Hauptstadt des Kosovo. Brüssel. Der stellvertretende Bürgermeister Albin Zogaj berichtete über die jüngsten Entwicklungen in Prishtina und die bevorstehenden Parlamentswahlen im Kosovo Anfang 2025. Die Stadt Prishtina habe großes Interesse am Ausbau ihrer Kontakte und ihres europaweiten Netzwerkes. Gerade durch grenzüberschreitenden Austausch und best prqactice Beispiele würden Städte und Gemeinden besonders profitieren und Erfahrungen sammeln. Prishtina ist mit rund 200.000 Einwohner die größte Stadt des Kosovo und politisches, wirtschaftliches Zentrum. Foto (v.l.n.r.) Franz Schausberger, Vizebürgermeister Albin Zogaj und Claus Binder, Leiter der Abteilung Regionsangelegenheiten der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU.
von Stefan Haböck 8. Oktober 2024
Belebung der Ortszentren - ein Gebot der Stunde!
von Stefan Haböck 7. September 2024
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von Stefan Haböck 21. August 2024
Lithuanian Minister for Culture: “Megaproject EU consists of regions and cities”
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