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144. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen

6. Mai 2021

Westbalkan, Regionen nach Covid19 und Zukunft Europas als Themen

Brüssel/Salzburg. Von 5. bis 7. Mai 2021 fand die 144. Plenarsitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) statt. Dabei nahm Franz Schausberger zu drei Berichten Stellung:

Erweiterungsstrategie
Am Mittwoch, 5.5., wurde der Erweiterungsbericht von Berichterstatter Nikola Dobroslavić (Präsident der kroatischen Region Dubrovnik-Neretva) diskutiert und abgestimmt. 

Franz Schausberger begrüßte die klaren Positionen des Berichterstatters vor allem auch dahingehend, dass er sehr deutlich auf die unzureichenden Reformfortschritte der einzelnen Kandidatenländer hinwies.
Es wäre aber ebenso dringend notwendig, dass alle EU-Mitgliedsstaaten – unabhängig von ihren nationalen Detailinteressen – ernsthaft ihre Bereitschaft zum Beitrittsprozess für die Westbalkanstaaten bekunden. Dies inbesondere, was den raschen Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien betrifft.

Schausberger betonte in seiner Stellungnahme, dass die notwendigen Reformen in der öffentlichen Verwaltung der Westbalkanstaaten ohne Dezentralisierung und Stärkung der Kapazitäten der regionalen und lokalen Selbstverwaltungen nicht funktionieren wird.

Regionen und Gemeinden nach Covid19
Obwohl es sehr große regionale Unterschiede in den Gesundheitssystemen der Mitgliedsstaaten gibt, hatten die Regionen und Kommunen überall einen großen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu leisten. Es wird daher, so Schausberger, notwendig sein, die Frage der Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich auch im Rahmen der Konferenz zur Zukunft der EU zu diskutieren und ebenso die Rolle der verschiedenen Ebenen im Sinne der Multi-level-governance während der Krise genau zu evaluieren.

Auf die ländlichen Regionen sind neue Herausforderungen durch Corona gekommen. Gab es in den vergangenen Jahren eine stärkere Landflucht in die Städte, so hat sich in vielen Bereichen durch Corona eine gewisse Umkehr ergeben. Viele ländliche Regionen sind für die städtische Bevölkerung wieder attraktiver geworden. Dazu ist es aber notwendig die Digitalisierung dieser Regionen voranzutreiben durch bessere Breitbandversorgung, bessere Bildungseinrichtungen, bessere Verkehrsverbindungen, Telearbeitsplätze usw. Dazu zählt auch die Versorgung mit regionalen Produkten. Dazu sollten auch Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds eingesetzt werden, womit aus der Krise auch eine Chance für die Stärkung der ländlichen Regionen werden könnte

Konferenz zur Zukunft Europas

Alle mit Europa befassten Politiker müssen hinausgehen in die Regionen und Städte und dort vor allem mit den Jugendlichen diskutieren. Lobenswert ist, dass der Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich in alle Regionen kommt und dort öffentliche Diskussionen mit jungen Menschen abhält. Es ist zu hoffen, dass die Ergebnisse auch ernsthafte Resonanz auf europäischer Ebene finden, damit wir die jungen Leute nicht enttäuschen.


Von hoher Wichtigkeit ist es auch, die Erweiterungsländer des Westbalkan in die Diskussion in geeigneter Weise einzubeziehen und auch dort auf die regionale und lokale Ebene zu gehen. Dort geht nämlich kaum jemand hin, um über Europa zu diskutieren. Es ist für uns wichtig, zu hören, was man in den künftigen Mitgliedsländern über das gemeinsame Europa denkt.

von Stefan Haböck 13. Februar 2025
Secuirty, migration & democracy as Lithuania's priorities
von Stefan Haböck 4. Februar 2025
The art exhibition at this year's 21st Salzburg Europe Summit at the end of September will be delighted by young artists from Bosnia and Herzegovina. Vienna. On Wednesday, January 29, 2025, IRE Chairman Franz Schausberger met with the Ambassador of Bosnia and Herzegovina, H.E. Siniša Bencun, at the embassy in Vienna to discuss current developments in the Western Balkans, but also this year's 21st Salzburg Europe Summit. The art exhibition, which has been a fixture in the Salzburg Europe Summit program for three years now, will this year offer space to young artists from the various entities of Bosnia-Herzegovina and will once again be curated by our cultural representative Zoran Šijaković in cooperation with IRE member District Brčko. The 21st Salzburg Europe Summit will take place from September 28th to 30th, 2025 under the motto “Europe and Hope” at the Salzburg Congress. Also discussed were the current geopolitical situation in Europe under the impression of Donald Trump's second term as US President, but also the domestic development of Bosnia and Herzegovina, in the entities and the cantons. Ambassador Bencun emphasized the enormous importance of an active enlargement policy and the full integration of the Western Balkan states into the European Union.
von Stefan Haböck 4. Februar 2025
Das Institut der Regionen Europas (IRE) lud am 30. Jänner 2025 zum Neujahrsempfang 2025 in das Rathaus der Stadt Wien >>> Eine Auswahl an Fotos vom IRE-Neujahrsempfang finden Sie hier <<< Wien. Am 30. Jänner 2025 lud das Institut der Regionen Europas (IRE) zum jährlichen Neujahrsempfang in den Stadtsenatssaal des Wiener Rathauses. Mehr als 150 Gäste, darunter auch über 18 Botschafterinnen und Botschafter beziehungsweise Vertreterinnen und Vertreter des diplomatischen Corps, der Generalsekretär des Außenministeriums, Botschafter Nikolaus Marschik, Außenministerin a. D. und EU-Kommissarin a.D. Benita Ferrero-Waldner sowie Vertreterinnen und Vertreter der Politik, kamen zu diesem Empfang im Herzen der Bundeshauptstadt. Im Rahmen des Neujahrsempfangs und anlässlich des 75. Geburtstags von IRE-Vorsitzendem Franz Schausberger am 5. Februar, verlieh der Bürgermeister der Stadt Wien, Michael Ludwig, dem ehemaligen Landeshauptmann von Salzburg das Große Goldene Verdienstzeichen des Landes Wien mit dem Stern. „Europa muss von unten aufgebaut werden, von einem starken regionalen und lokalen Fundament aus“ Mit dem in Salzburg ansässigen Institut der Regionen Europas (IRE) arbeitet ein Netzwerk aus über 180 Gemeinden und Städten, Regionen, Unternehmen und Institutionen aus über 23 Staaten gemeinsam an der friedlichen europäischen Einigung und an der Stärkung von Subsidiarität, Föderalismus und Dezentralisierung in Europa. Franz Schausberger lobte in seiner Dankesrede die Stadt Wien für Ihren Einsatz für ein vereintes Europa starker Städte und Regionen. Schausberger betonte, dass gerade die Länder und Kommunen zeigen, dass man die großen Probleme nur gemeinsam lösen kann, oftmals im Gegensatz zur Bundespolitik. Zahlreiche Freunde, Mitglieder des Europäischen Netzwerkes des IRE, Partner und Wegbegleiter kamen zum Neujahrsempfang, um gemeinsam mit dem IRE in ein spannendes, arbeitsreiches Jahr zu starten. Eine große Ehre war erneut die Anwesenheit zahlreicher Botschafterinnen und Botschafter sowie Vertreterinnen und Vertreter des Diplomatischen Corps. Die Zusammenarbeit mit den in Österreich akkreditierten Diplomatinnen und Diplomaten sowie den österreichischen Botschaften in Europa sind für unsere Arbeit von unschätzbarem Wert. >>> Eine Auswahl an Fotos vom IRE-Neujahrsempfang finden Sie hier <<<
von Stefan Haböck 31. Januar 2025
Für Verdienste um die Stadt Wien und die Europäische Einigung: Bürgermeister Michael Ludwig verlieh Großes Goldenes Verdienstzeichen des Landes Wien mit dem Stern an Franz Schausberger. Wien. Im Rahmen des Neujahrsempfangs des Instituts der Regionen Europas (IRE) im Wiener Rathaus, verlieh der Bürgermeister der Stadt Wien, Dr. Michael Ludwig, am 29. Jänner 2025 im Stadtsenatssaal des Wiener Rathauses das Große Goldene Verdienstzeichen des Landes Wien mit dem Stern an Dr. Franz Schausberger, anlässlich seines 75. Geburtstages . In seiner Laudatio würdigte Bürgermeister Ludwig Schausbergers politisches Engagement als Landeshauptmann von Salzburg als „prägend für Salzburg und die gesamte heimische Innenpolitik“ und lobte ihn als „verlässlichen Partner und wertschätzenden Kollegen“. Besonders hervorgehoben wurde das Engagement für die europäischen Regionen und Gemeinden, welches Franz Schausberger in diversen Funktionen in der Europäischen Union, zum Beispiel 29 Jahre als Mitglied des Europäisches Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel, aber auch als Vorsitzender des 2004 von ihm gegründeten Instituts der Regionen Europas (IRE), zeigt. Mit dem in Salzburg ansässigen Institut der Regionen Europas (IRE) arbeitet ein Netzwerk aus über 180 Gemeinden und Städten, Regionen, Unternehmen und Institutionen aus über 23 Staaten gemeinsam an der friedlichen europäischen Einigung und an der Stärkung von Subsidiarität, Föderalismus und Dezentralisierung in Europa. „Europa müssen von unten aufgebaut werden, von einem starken Fundament aus“. Besonders das umfangreiche Werk als Historiker für Neue Zeitgeschichte wurde im Rahmen der Ehrenzeichenverleihung betont. 2004 habilitierte sich Franz Schausberger zum Universitätsprofessor mit der Schrift „Ins Parlament, um es zu zerstören. Das parlamentarische Agi(ti)eren der Nationalsozialisten in den Landtagen von Wien, Niederösterreich, Salzburg und Vorarlberg“. Besonders Städte und Regionen würden eine tragende Rolle in der europäischen Demokratie spielen. Franz Schausberger lobte in seiner Dankesrede die Stadt Wien für Ihren Einsatz für ein vereintes Europa starker Städte und Regionen. Er dankte auch allen Mitgliedern des Wiener Gemeinderates und Stadtsenates, die sich für diese hohe Auszeichnung ausgesprochen hatten, die ihn mit großer Freude erfüllt. Schausberger betonte, dass gerade die Länder und Kommunen zeigen, dass man die großen Probleme nur gemeinsam lösen kann, oftmals im Gegensatz zur Bundespolitik. Der Ehrung wohnten neben der gesamten Familie von Franz Schausberger auch über 18 Botschafterinnen und Botschafter beziehungsweise Vertreterinnen und Vertreter des diplomatischen Corps, der Generalsekretär des Außenministeriums, Botschafter Nikolaus Marschik, Außenministerin und EU-Kommissarin a.D. Benita Ferrero-Waldner, Vertreterinnen und Vertreter der Wiener Politik bei und weitere über 140 Freunde, Partner und Wegbegleiter bei. Die Stadt Wien ist seit Gründung des Instituts der Regionen Europas (IRE) Mitglied des Europäischen Netzwerkes. Foto: Stadt Wien | Christian Jobst
von Stefan Haböck 21. Januar 2025
Meetings in the State Ministry for Economy in Bavaria: De-bureaucratization continues to be the order of the day for the regional economy! Munich. The IRE and Tobias Gotthardt have a close friendship and collaboration for many years, which has also intensified since his appointment as Bavarian State Secretary for Economic Affairs and Energy. During a visit to the Bavarian State Ministry for Economic Affairs in Munich the IRE delegation, consisting of Franz Schausberger, Joachim Fritz and Stefan Haböck, discussed ideas for joint events this year on the topics of cross-border cooperation between Bavaria and Austria's federal states, decentralization and strengthening of regional SMEs. State Secretary Tobias Gotthardt emphasized that bureaucratization in Europe is still one of the greatest burdens on small and medium-sized companies and that there is an urgent need for action on the part of national governments and European institutions. Company handovers are also becoming more and more of a problem. In addition, cooperation in the German-Austrian Danube region, i.e. the regions along the Danube, must be intensified. We also need to talk more about the transit problem. In the conversation, IRE chairman Franz Schausberger also expressed his concern about the increasing centralization in Europe, which is primarily coming from many nation states. After every crisis, states centralize, even though subsidiarity and therefore decentralization are a basic European principle. State Secretary Gotthardt and IRE Chairman Schausberger agreed that this issue would be addressed more closely together. Photo: Aaron Gottardi, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft
von Stefan Haböck 21. Januar 2025
Munich. The Bavarian state parliament has been a loyal member of our European network since the first years of the IRE and the exchange with the representatives is very important to us. During the visit to Munich the IRE delegation met with Mr. Markus Rinderspacher, Vice President of the State Parliament, and Ms. Clarissa Kern, Head of the Office of the Committee for Federal and European Affairs and Regional Relations. Vice President Markus Rinderspacher, a reliable visitor to the annual IRE Salzburg Europe Summit, and IRE Chairman Franz Schausberger share concerns that European democracy is coming under increasing pressure from radical political fringes. Politicians have a special responsibility, including using moderate rhetoric and living European values. Ideas for joint events in the state parliament were also discussed, for example a specialist conference on the importance of regional parliaments for European democracy. Picture: Stefan Haböck (IRE), Franz Schausberger, Markus Rinderspacher and Joachim Fritz in the state parliament in Munich
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Professor Fate Velaj ist eng mit Österreich verbunden. Seit Juni 2024 ist er Botschafter in dem Land, in das er einst floh. Salzburg. Fate Velaj hat eine bewegte Lebensgeschichte hinter sich. In der unruhigen Zeit nach dem Fall des Kommunismus in Albanien floh er nach Österreich, kam nach Traiskirchen und dann ins niederösterreichische Scheibbs. Er lernte Deutsch, widmete sich der Kunst, studierte in Wien an der Universität für Angewandte Kunst und schrieb sogar einen Roman, der kürzlich erschien. 2017 wurde er Abgeordneter im albanischen Parlament und unterstützt das Land seither auf dem Weg zum EU-Beitritt. Im Rahmen des 20. Salzburg Europe Summits trafen sich IRE-Vorsitzender Franz Schausberger und der neue Botschafter, S.E. Fate Velaj, zu einem Arbeitsgespräch. Dabei wurden die aktuellen Herausforderungen der EU-Erweiterungspolitik vor allem am Westbalkan besprochen. Albanien, das bisher an Nordmazedonien gekoppelt war, hat mit der EU nun offiziell Beitrittsgespräche begonnen und erste Kapitel geöffnet. Botschafter Fate Velaj sieht besonders in den grenzüberschreitenden Kooperationen große Potentiale für Albanien und die gesamtze Region, grenzt das Land doch an zwei EU-Mitgliedsstaaten (Italien und Griechenland) und drei Länder, die ebenfalls der EU beitreten möchten (Kosovo, Nordmazedonien und Montenegro). Botschafter Valej und IRE-Vorsitzender Franz Schausberger vereinbarten eine weiterhin exzellente Kooperation und freuen sich auf zukünftige gemeinsame Projekte.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Die IRE-Delegation traf den erfolgreichen Bürgermeister der Stadt Posen, Jacek Jaśkowiak, zu einem Arbeitsgespräch. Posen. Posen, die Hauptstadt der Region Großpolen, blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück: In der Mitte zwischen Berlin und Warschau gelegen, entwickelte sich die Stadt von der Grablege der ersten polnischen Herrscher im 10. Jahrhundert zu einer pulsierenden polnischen Stadt. Ende des 18. Jahrhunderts vom Königreich Preußen besetzt und eingegliedert, gehörte die Stadt ab 1918 wieder zu Polen, wurde 1939 von der NS-Diktatur besetzt und Anfang 1945 von der Sowjetarmee erobert. 1956 fand der bekannte Posener Aufstand statt, der von der Volksarmee blutig niedergeschlagen wurde. 1990 konnten die ersten freien Lokalwahlen durchgeführt werden. Die Stadt mit der wunderschönen Altstadt ist heute die 5. größte Stadt Polens und zählt über 550.000 Einwohner und mehr als 130.000 Studentinnen und Studenten, was die Stadt zu einem wichtigen Bildungsstandort macht. Seit 2014 ist Jacek Jaśkowiak erfolgreicher Oberbürgermeister der Stadt Posen. Der sportbegeisterte Marathonläufer und Unternehmer wurde 2014 gewählt und 2018 sowie 2024 im Amt bestätigt. Bei einem Arbeitsgespräch mit Franz Schausberger erzählte er von der positiven Entwicklung der Stadt. Man habe einen der neidrigsten Schuldenstände polnischer Städte, eine positive wirtschaftliche Entwicklung und investiert in moderne urbane Infrastruktur. Die Universität bringt hunderttausende junge Menschen in die Stadt und bekannte europäische Unternehmen wie Volkswagen haben Produktionsstätten in Posen. Seit dem Krieg gegen die Ukraine ab 2014 und besonders ab 2022 seien viele Ukrainerinnen und Ukrainer nach Posen gekommen. Diese hätten sich hervorragend integriert und würden einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung der Stadt leisten. Interessiert zeigte sich Oberbürgermeister Jaśkowiak an der Arbeit des Instituts der Regionen Europas (IRE), den vielfältigen Aktivitäten und des wichtigen Ansatzes, Regionen in Europa miteinander zu vernetzen. Herzlich gratulierte er zum 20-Jahr-Jubiläum des IRE.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Franz Schausberger nahm an Paneldiskussion zu "20 Jahre Polen in der EU" in Posen teil. Posen. Von 13. bis 14. Oktober waren IRE-Vorsitzender Franz Schausberger und Policy Advisor Stefan Haböck in Posen (Poznań), der Hauptstadt der Region Großpolen (Wielkopolska), um an der Konferenz "Local Trends: European Conference of Regions" teilzunehmen. Ein Teil dieser jährlich in wechselnden Städten stattfinden Trend-Konferenz drehte sich dieses Jahr - passend zum 20-Jahr Jubiläum der letzten großen EU-Erweiterungsrunde - um das Thema "20 Jahre Polen in der EU". 20. Jahre Polen in der EU: Herausforderungen und Chancen für polnische Regionen Auf Einladung vom Marshall der Region Großpolen, Marek Woźniak, sprach IRE-Vorsitzender Franz Schausberger über seine Erlebnisse in Polen in der Zeit auf dem Weg zum EU-Beitritt, den Sorgen und Hoffnungen vor und nach dem Beitritt zur EU und wie europäische Regionen von der Vernetzung profitieren würden. Die anderen Teilnehmer der hochkarätigen Diskussion waren Arnoldas Abramavičius, Vize-Innenminister von Litauen; Marek Woźniak, Marshall von Großpolen und Stefanie Hegels, Vorstandsvorsitzende von Volkswagen Poznan. Moderiert wurde die Session von Jan Olbrycht, der von 2004 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments war. Franz schausberger erzählte unter anderem von seinen Erlebnissen noch vor dem EU-Beitritt, als er in den 1990er Jahren den Aufbau von lokaler und regionaler Selbstverwaltungen polnischer Regionen unterstützte. Auszeichnung für das IRE Im Zuge der Konferenz zeichnete der Marshall von Großpolen, Marek Woźniak, langjährige Unterstützer der polnischen EU-Integration und Freunde der polnischen Regionen aus. Franz Schausberger und das IRE bekamen das extra für diesen Anlass angefertigte Kunstwerk mit Freude überreicht.
von Stefan Haböck 3. Dezember 2024
Nach fast 300 Sitzungen in Brüssel absolvierte IRE-Vorsitzender Franz Schausberger am 20. November 2024 seine letzte AdR-Plenarsitzung. Brüssel. Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) feiert aktuell das 30-Jahr-Jubiläum seines Bestehens. Er wurde 1994 geschaffen, vertritt die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und berät die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament. Fast 29 Jahre lang vertrat IRE-Vorsitzender Franz Schausberger das Land Salzburg im in dieser EU-Institution. Dabei konnten viele Initiativen für Salzburg und die europäischen Regionen gesetzt werden. In seiner letzten Plenarrede verwies Franz Schausberger auf den besonderen Bereich der EU-Erweiterung, dem er unter anderem als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Westbalkan sowie zuletzt als Ko-Vorsitzender des Gemischten Ausschusses EU-Serbien besondere Aufmerksamkeit widmete. Als eine besondere Herausforderung sieht Franz Schausberger die von ihm ausgearbeitete Stellungnahme des AdR zum Vertrag von Lissabon, der die regionale und kommunale Ebene entscheidend gestärkt hat. "Ich hoffe und wünsche, dass die Euphorie zur Stärkung der Regionen und Kommunen in Europa zu Beginn des 21. Jahrhunderts, die in den letzten Jahren leider einer zunehmenden Zentralisierung sowohl auf der europäischen Ebene als auch in den EU-Mitgliedsstaaten gewichen ist, letztendlich doch wieder zu einer Hinwendung zu mehr Regionalisierung, Dezentralisierung und zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips führen wird," so Schausberger in seiner Wortmeldung. Foto: franz Schausberger mit Apostolos Tzitzikostas (links), Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien und seit 1. Dezmber neuer EU-Kommissar für Transport, Mobilität und Tourismus.
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